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Allgemein

Hartnäckigkeit hat sich gelohnt: Mensa der PAB-Gesamtschule erhält Kühlung

Zum „Konzept zur Verbesserung des Raumklimas in der Aula/Mensa in der Peter-August-Böckstiegel-Gesamtschule in Borgholzhausen“ veröffentlicht die SPD-Kreistagsfraktion Gütersloh diese Presseerklärung. Ein sehr langwieriger Weg hat heute endlich zum Ziel geführt: Wir haben mit großer Mehrheit die erforderlichen Maßnahmen beschlossen, um…

Die NRWSPD trauert um Rainer Keller

Zum plötzlichen und unerwarteten Tod des Bundestagsabgeordneten Rainer Keller erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der NRWSPD: „Die SPD trauert um Rainer Keller. Die Nachricht seines unerwarteten Todes macht uns tief betroffen. Mit Rainer Keller verlieren wir einen Sozialdemokraten, der in der…

SPD-Kreistagsfraktion stellt Anfrage zur Gebäudereinigung kreiseigener Immobilien zum Kreisausschuss am 19.09.2022

Die SPD-Kreistagsfraktion Gütersloh stellt eine Anfrage zur Gebäudereinigung kreiseigener Immobilien zum Kreisausschuss am 19.09.2022. „Die Reinigung der Gebäude des Kreises Gütersloh wird nicht durch eigene Beschäftigte durchgeführt, sondern ist an externe Dienstleister vergeben. Für die Dienstleister scheint es zunehmend schwierig…

Thomas Kutschaty: „Die Ampel-Koalition hilft und entlastet“

„Die Ergebnisse des Koalitionsausschusses sind für die Menschen eine gute Nachricht. Die Entlastungen in Höhe von 65 Milliarden Euro werden unmittelbar bei den Menschen ankommen, die in Anbetracht der hohen Preissteigerungen unter besonderem Druck stehen: kleinere und mittlere Einkommen, Rentner und Alleinerziehende, Studierende und Familien. Die Ampel-Koalition hilft und entlastet. Niemand wird in dieser Zeit allein gelassen."

Kleine Anfrage von Volkan Baran und Thorsten Klute: „Integration läuft bei der Landesregierung unter ferner liefen“

Nordrhein-Westfalen ist Einwanderungs- und Integrationsland Nummer 1 in Deutschland. Die Regierungen von Hannelore Kraft und Armin Laschet haben der besonderen Bedeutung der Einwanderung für unser Land mit der Stelle der/des Staatssekretär*in für Integration in der Landesregierung Rechnung getragen. Die Staatssekretär*innen…

Thorsten Klute wandert durch den Wahlkreis

Vom 01. bis zum 04. August wandert Landtagsabgeordneter Thorsten Klute rund 75km durch seinen Wahlkreis, von Versmold über Borgholzhausen, Werther, Jöllenbeck, Dornberg, Steinhagen bis nach Halle. Jede und jeder ist herzlich eingeladen mitzuwandern! Die erste Station ist die Bäckerei Welpinghus…

Land fördert vier Bielefelder Sportvereine

Mit insgesamt 245.930 € fördert das Land NRW vier Bielefelder Sportstätten durch das Programm „Moderne Sportstätten 2022“. Gefördert werden die Grundsanierung der Tennisanlage des Turn- und Sportvereins Jöllenbeck e.V., die Clubdachsanierung des Tennis- und Hockeyvereins Gelb-Weiß Bielefeld e.V., die Moderierung…

NRWSPD-Geschäftsstelle: Neues Haus am alten Ort

Knapp drei Jahre Bauzeit, ein neues Zuhause für die NRWSPD: Am 01. Juli wurde die Einweihung der neuen Parteizentrale gefeiert – das Johannes-Rau-Haus ist eröffnet. Begrüßt wurden die zahlreichen Gäste, unter denen neben dem Landesvorsitzenden Thomas Kutschaty, Generalsekretärin Nadja Lüders,…

SPD-Kreistagsfraktion stellt Anfrage im Kreisausschuss am 13.06.2022 zu Veröffentlichungen auf dem kommunalen Facebook- und Instagram-Account der Stadt Halle (Westf.)

Die SPD-Kreistagsfraktion Gütersloh stellt eine Anfrage im Kreisausschuss am 13.06.2022 zu Veröffentlichungen auf dem kommunalen Facebook- und Instagram-Account der Stadt Halle (Westf.). „War die Veröffentlichung in dieser Form rechtlich zulässig?“ möchte Marion Weike, Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Gütersloh wissen und „Welche…

SPD-Kreistagsfraktion Gütersloh stellt Antrag zur Schaffung der Möglichkeit von Hybrid-Sitzungen der Ausschüsse des Kreises Gütersloh

Die SPD-Kreistagsfraktion Gütersloh stellt einen Antrag zu den Sitzungen des Ausschusses für Wirtschaft, Digitales, Finanzen und Rechnungsprüfung am 07.06.2022 und des Kreisausschusses am 13.06.2022 zur Schaffung der Möglichkeit von Hybrid-Sitzungen der Ausschüsse des Kreises Gütersloh. Mit Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften vom…

Die schwere Last der Kommunen

Ein Esel beladen mit zwei schweren Säcken: „Altschulden“ steht auf dem einen, „Corona-Lasten“ auf dem anderen. Der Esel droht unter dem Gewicht zusammenzubrechen, er geht in die Knie, schwitzt. Das Tier steht symbolisch für viele nordrhein-westfälischen Kommunen: Sie sind es,…

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